Höchste Geheimhaltung bei US-Patenten
Wenn die öffentliche Bekanntmachung einer neuen Erfindung als „nachteilig für die nationale Sicherheit“ eingestuft wird, kann ein solcher Geheimhaltungsbefehl für die Patentanmeldung ausgesprochen werden, der die Veröffentlichung verhindert und die Erteilung des Patents blockiert. Die davon am meisten betroffenen Erfindungen dürften Technologien mit militärischen Verwendungszwecken betreffen. Allerdings weiß außerhalb der zuständigen Behörden niemand, wie derzeit die Kriterien lauten, nach welchen […]
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